Stellungnahme zum Regierungsentwurf für das „Kinder‐ und Jugendstärkungsgesetz“ (KJSG) 30.05.2017

Wir haben uns nach Erscheinen des Regierungsentwurfs am 12.04.2017 auf unserem bundesweiten Careleaver-Netzwerktreffen in Hamburg vergangenes Wochenende zusammengesetzt und über den aktuellen Gesetzesentwurf diskutiert.

Mit Bestürzung haben wir die Stellungnahme von Fachausschüssen des Bundesrates vom 23.05.17 zum § 41 SGBVIII aufgenommen. Wir haben im bisherigen Gesetzgebungsverfahren sehr konstruktiv mit dem Familienministerium im Rahmen des Dialogforums Pflegekinderwesens und bei Fachausschusssitzungen sowie bei einem Hearing von Careleavern im Ministerium im Mai 2016 zusammengearbeitet und unsere Anliegen fanden starke Berücksichtigung und Zuspruch. Wir konnten unsere Anregungen zur positiven Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe einbringen. Viele der geplanten Änderungen können wir voll und ganz unterstützen.

Nun scheint aber der Bundesrat im Sinn zu haben uns im Regen stehen zu lassen. Deren Entwurfsvorschlag zur Änderung des §41 SGBVIII zu einer Kann-Regelung würde die teilweise prekäre Situation aller Careleaver stark verschlechtern.

Wir möchten mit dieser Stellungnahme auf vier Aspekte besonders eingehen.

Hier finden Sie unsere Stellungnahme.

 

 

 

Netzwerktreffen in Hamburg (26.-28.05.2017)